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Wasser gefährdende Stoffe und Wassergefährdungsklassen

Lagerung von Gefahrstoffen
Lagerung von Gefahrgut
Lagerung von Gefahrstoffen
 
Der Gesetzgeber hat in § 62 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) festgelegt, was generell unter wassergefährdenden Stoffen zu verstehen ist. Danach sind wassergefährdende Stoffe feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen.

Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat in diesem Zusammenhang eine allgemeine Verwaltungsvorschrift aufgestellt, aus der nähere Informationen zu den einzelnen Stoffen sowie insbesondere die so genannten "Wassergefährdungsklassen" hervorgehen. Bei der Vielzahl der bekannten Stoffe beziehungsweise Stoffgemische kann diese Verwaltungsvorschrift logischerweise nur einen verschwindend geringen Bereich abdecken, obwohl bereits Fortschreibungen erfolgt sind.

Dazu zählen insbesondere

  • Säuren, Laugen,
  • Mineral- und Teeröle und deren Produkte,
  • flüssige sowie wasserlösliche Kohlenwasserstoffe, Alkohole,
  • Gifte

Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat in diesem Zusammenhang eine allgemeine Verwaltungsvorschrift aufgestellt, aus der nähere Informationen zu den einzelnen Stoffen sowie insbesondere die so genannten "Wassergefährdungsklassen" hervorgehen. Bei der Vielzahl der bekannten Stoffe beziehungsweise Stoffgemische kann diese Verwaltungsvorschrift logischerweise nur einen verschwindend geringen Bereich abdecken, obwohl bereits eine Fortschreibung erfolgt ist.

Die Wassergefährdungsklassen sind in drei Stufen eingeteilt:

  • Wassergefährdungsklasse eins

    Schwach wassergefährdende Stoffe, zum Beispiel Essigsäure, Methanol, Phosphorsäure, Schwefelsäure
  • Wassergefährdungsklasse zwei

    Wassergefährdende Stoffe, zum Beispiel Heizöl, Dieselkraftstoff, Ottokraftstoffe, Chloroform, Schmieröle
  • Wassergefährdungsklasse drei

    Stark wassergefährdende Stoffe, zum Beispiel Altöle, Benzol, Quecksilber, Trichlorethen

Die Einteilung ist dabei ausgerichtet auf die Merkmale Fischgiftigkeit, Säugetiergiftigkeit und biologische Abbaubarkeit als Teil des stoffbezogenen Gefährdungspotenziales. In der Praxis ergeben sich die einzelnen Wassergefährdungsklassen aus dem zu jedem Produkt vorliegenden DIN-Sicherheitsdatenblatt des Herstellers, die in der Regel eine Einstufung nach den Richtlinien des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) ausweisen. Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand ist jedoch bei Stoffen, die nicht in der oben genannten Verwaltungsvorschrift aufgelistet sind beziehungsweise deren Wassergefährdungsklasse nicht sicher ermittelt ist, vom Vorliegen der Wassergefährdungsklasse drei auszugehen.

Anzumerken bleibt, dass Lebensmittel grundsätzlich nicht eingruppiert sind, obwohl von diesen durchaus eine Wassergefährdung ausgehen kann.

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Das Sachgebiet "Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" wird im Bereich der kreisfreien Stadt Osnabrück von der Unteren Wasserbehörde wahrgenommen. Wesentliche Tätigkeitsmerkmale sind dabei unter der Leitlinie des vorbeugenden Gewässerschutzes insbesondere die

  • wasserrechtliche Überwachung von circa 12000 Anlagen von der Heizölbehälteranlage bis zu Tankstellen
  • Erteilung von Auflagen und Bedingungen an bestehende und neu zu errichtende Anlagen im Rahmen von Anzeige- oder Genehmigungsverfahren
  • Anordnung und Überwachung von Sofort- und Folgemaßnahmen im Falle eines Austretens wassergefährdender Stoffe
  • Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren
  • Überprüfung von Anlagen vor Ort
  • Beratungen

Für fast jedermann ist der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen selbstverständlich geworden, ohne dass dieses noch zu Bewusstsein kommt. Denken wir nur an die unzähligen Haushaltschemikalien, Desinfektions- und Reinigungsmittel, Farbreste und so weiter. Doch stellt der rein private Verbrauch an wassergefährdenden Stoffen nur einen kleinen Teil des Gesamtverbrauches dar, wenn man sich vorstellt, dass weltweit jährlich mehr als 500 Millionen Tonnen dieser Stoffe in den Verkehr gebracht werden.

Dabei ist sicherlich einsehbar, welches Gefährdungspotenzial in Anbetracht der Vielzahl der wassergefährdenden Stoffe (circa 60000 chemische Stoffe in über einer Million Zubereitungen) von Anlagen ausgeht, in welchen mit diesen Stoffen umgegangen wird. Durch Unfälle können große Mengen an wassergefährdenden Stoffen austreten und in das Oberflächen- oder Grundwasser gelangen. Um dieses zu verhindern, sind im Wasserrecht entsprechende Anforderungen an derartige Anlagen gestellt worden.

Das Wasserrecht ist ein Teil des so genannten besonderen Verwaltungsrechtes. Im Wesentlichen erfüllt das Wasserrecht im oben genannten Zusammenhang folgende Funktionen:

  • es begrenzt das Einleiten und das Einbringen von Stoffen jeglicher Art in Gewässer
  • es regelt den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Umgang = Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen, Behandeln, Verwenden, das heißt so genannte LAU-Anlagen und HBV-Anlagen)
  • es verpflichtet jedermann, eine Verunreinigung der Gewässer oder eine sonstige nachteilige Veränderung ihrer Eigenschaften zu verhüten

Ansprechperson:
 

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

Hannoversche Straße 6 – 8
49084 Osnabrück

Frank Schmidt
Raum 2D01
Telefon: 0541 323-2033
Fax: 0541 323-152033

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