Das Rathaus in Osnabrück.

Beirat begleitet Bürgerhaushalt

Menschen (Foto: stockwerk23 / photocase.com)
Menschen (Foto: stockwerk23 / photocase.com)  

"Warum wollen wir einen Bürgerhaushalt?" fragte Oberbürgermeister Boris Pistorius in seiner Begrüßung anlässlich der konstituierenden Sitzung des Beirates, der die Aufstellung und Organisation des Bürgerhaushaltes begleiten soll. Eingeladen hatte der OB in den Ratssitzungssaal. Gekommen waren unter anderem Vertreter der Bürgervereine, des Stadteltern- und Stadtschülerrats, des Behindertenforums sowie der Ratsfraktionen. "Ein Bürgerhaushalt kann keinen städtischen Haushalt sanieren", sagte der OB, "aber das ist auch nicht die Erwartung. Allein die Beschäftigung mit dieser schwierigen Materie wird das Verständnis für die Komplexität eines Haushaltes, der 450 Millionen Euro umfasst, verbessern. Davon sind allerdings nur 30 bis 35 Millionen Euro disponibel. Das ist also keine leichte Aufgabe. Ich hoffe, dass der Bürgerhaushalt den Dialog zwischen Bevölkerung, Politik und Verwaltung verbessert."

Finanzvorstand Dr. Horst Baier unterstrich die Bedeutung der Beiratsmitglieder als Multiplikatoren: "Eine wesentliche Bedeutung bei der Einführung eines Bürgerhaushaltes liegt darin, dieses Verfahren bekannt zu machen und die Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, sich in diesem Beteiligungsprozess einzubringen. Die Öffentlichkeitsarbeit stellt daher bei der Einführung des Bürgerhaushaltes einen wesentlichen Erfolgsfaktor dar."

Der Beirat übernimmt die Aufgabe, den strukturellen Rahmen für diesen Prozess abzustimmen, um für das Jahr 2013 einen Bürgerhaushalt aufstellen zu können. Zentrales Element für dieses Projekt ist eine Internetplattform, auf der Bürger Ideen vorschlagen und auch diskutieren können. "Anregungen kann jeder geben", sagte Volker Vorwerk, vom Beratungsunternehmen "buergerwissen", das die Stadt bei diesem Prozess unterstützt. Diese Plattform wird demnächst frei geschaltet. Für alle, die keinen Internetzugang haben, werden alternative Angebote entwickelt. Jeder soll sich beteiligen können. Hinzu kommt eine möglichst leicht verständliche Broschüre, die in die Zahlenwelt des Haushaltes der Stadt Osnabrück einführt. Das Verfahren, das zur Aufstellung des ersten Osnabrücker Bürgerhaushalts führt, wird in den kommenden Wochen auch in den Bürgerforen vorgestellt.

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