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Stadt Osnabrück
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Marlies Lamping
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Zugang gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG):

Die Stadt Osnabrück bietet mit der Virtuellen Poststelle ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts die Möglichkeit zur sicheren, rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation an.

Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit § 1 Absatz 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (Nds. VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt das Entsprechende im Privatrecht.

Die Stadt Osnabrück eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der Rahmenbedingungen, welche ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadt Osnabrück und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden, Finanzämter und weitere) gelten.

Barrierefreiheit:

Dieser Auftritt ist weitestgehend barrierefrei gestaltet. Umgesetzt wurden die Regeln der barrierefreien Informationstechnik der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV). Da aber technische Module wie ein Geoinformationssystem (siehe Stadtplan oder Flächennutzungsplan) eingebunden sind, die nicht barrierefrei aufgebaut wurden, gibt es vereinzelte Bereiche, die nicht behindertengerecht sein können. Die Stadt Osnabrück stellt nicht nur eine weitestgehende barrierefreie Umgebung zur Verfügung, sondern auch Informationen zur Barrierefreiheit von städtischen Gebäuden dar. Unterstützt wurde die Stadt bei diesen Bemühungen von WEB for ALL (www.webforall.info) und dem Behindertenforum Osnabrück.

Unaufgefordert eingesandte Manuskripte:

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Geodaten sind urheberrechtlich und leistungsrechtlich geschützt (Urheberrechtsgesetz [UrhG] vom 9. September 1965 und Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909, jeweils in der zurzeit gültigen Fassung). Bei kartografisch gestalteten Daten (§ 2 Nummer 7 UrhG) bezieht sich der urheberrechtliche Schutz auf die Art der Darstellung. Auch Luftbilder sind geschützt (§ 72 UrhG).

Bei nahezu allen digital verfügbaren Geodaten handelt es sich außerdem um Datenbankinhalte, die einem Leistungsschutz nach § 87a ff. UrhG unterliegen. Dieser Schutz erstreckt sich auch auf Daten, die automatisiert visualisiert werden.

Die über den Flächennutzungsplan Osnabrück erreichbaren Daten dürfen grundsätzlich nur im vom Urheberrechtsgesetz vorgesehenen Rahmen frei verwendet werden. Die Anfertigung einzelner Vervielfältigungen für den privaten Gebrauch ist nach § 53 UrhG zulässig.

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