Das Rathaus in Osnabrück.

Persönlichkeitsrechte und "Google Street View"

Widerspruch weiterhin möglich

Der Rat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 9. März 2010 beschlossen, dass die Einwohner Osnabrücks auf der städtischen Internetseite über Rechte und Pflichten gegenüber "Google Street View" informiert werden. Mit Autos, auf deren Dächern Kameras installiert sind, fotografiert das Unternehmen Straßenansichten, um diese ins Internet zu stellen.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stellt weitreichende Informationen auf seiner Internetseite bereit.

Es ist  weiterhin möglich, Widerspruch sowohl für Hausansichten in den 20 Großstädten als auch in den restlichen Teilen Deutschlands einzulegen.

Auch für per Post eingelegte Widersprüche entwickelt Google ein Verfahren zur genauen Identifizierung. Die Musterantwort von Google bedeutet insofern nicht, dass der Widerspruch nicht berücksichtigt wird, sondern, dass Google später voraussichtlich noch einmal um die genaue Identifizierung des Grundstücks bitten wird. Das Unternehmen Google hat darüber hinaus zugesagt, die Öffentlichkeit über geplante Kamerafahrten zu informieren.

Sollten Aufnahmen der eigenen Person oder Kfz-Kennzeichen versehentlich nicht unkenntlich gemacht worden sein, sollte dies über die Funktion "Ein Problem melden" am linken unteren Rand der jeweiligen Aufnahme an Google weitergegeben werden."

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Persönlichkeitsrechte und ''Google Street View''

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